Wann beginnt die Winterreifen-Zeit?
Ist schon wieder Zeit für die Winterreifen? Die Antwort lautet: jein. Denn ein konkretes Datum, wann die Pneus spätestens aufgezogen werden müssen, gibt es in Deutschland nicht. Von Oktober bis Ostern – so die bekannte „O bis O-Regel“ – sollten Autofahrer mit Winterreifen fahren. Zwar gibt es in Deutschland keine an ein bestimmtes Datum geknüpfte, sondern nur eine „situative Winterreifenpflicht“: Winterreifen sind nur nötig bei winterlichen Straßenverhältnissen.
Schon 1,45 Millionen Rentner haben einen Job
Immer mehr Rentner verdienen sich auch nach Erreichen des Ruhestands-Alters etwas dazu. Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesregierung. Finanzielle Engpässe sind ein Motiv — aber nicht das einzige. Es sind Zahlen, die aufhorchen lassen: Noch nie waren so viele Rentner erwerbstätig wie heute. Das geht aus frischen Zahlen des Bundesarbeitsministeriums hervor. So gingen 2018 bereits 1,45 Millionen Menschen, die die Regelaltersgrenze bereits überschritten hatten, einer Erwerbsarbeit nach. Das sind zwar immer noch „nur“ acht Prozent der Ruheständler. Der Trend ist aber eindeutig: zur Jahrtausendwende waren es noch 530.000 Rentner im Unruhestand. Ein stolzes Plus von fast 174 Prozent in weniger als zwanzig Jahren!
Facebook und Co.: Auch Likes können strafbar sein
Wer einen Hasspost mit „Like“ markiert, muss mit ernsthaften juristischen Konsequenzen rechnen. Denn nicht nur, wer andere Menschen in sozialen Medien beleidigt oder bedroht, macht sich strafbar — auch derjenige, dem das offensichtlich gefällt. Im Internet geht es mitunter ruppig zu: Manch einer verliert hinter der vermeintlichen Maske der Anonymität alle Hemmungen. Da werden in Social-Media-Kommentaren Menschen beleidigt, bedroht und Verschwörungstheorien verbreitet. Dass es hierbei Grenzen gibt, zeigen wiederholt Gerichtsurteile. Schnell liegt der Tatbestand der Beleidigung nach § 185 des Strafgesetzbuches (StGB) oder der üblen Nachrede nach § 186 StGB vor. Auch Aufrufe zur Gewalt wurden schon abgestraft: als öffentliche Aufforderung zu einer Straftat nach § 111 StGB.
Mutterschutz und Einkommen
Werdende Mütter haben in Deutschland erweiterte Schutzrechte gegenüber ihrem Arbeitgeber. Ein Einblick in wichtige Regeln mit Blick auf Kündigung und Mutterschaftsgeld. Eins ist klar: In Deutschland haben Schwangere erweiterte Rechte gegenüber ihrem Arbeitgeber. Schließlich sollen sie in der Zeit als (werdende) Mutter gesondert geschützt werden. Im Mutterschutzgesetz (MuSchG) ist deshalb geregelt, dass eine Kündigung gegenüber einer Frau während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig ist. Das gilt auch für Minijobberinnen, Azubis und Praktikantinnen nach § 26 des Berufsausbildungsgesetzes.
Notlagentarif in der PKV — Weg aus Beitragsschulden
Seit 2013 gibt es den sogenannten Notlagentarif der privaten Krankenversicherung: Er soll Menschen helfen, die Beitragsschulden angehäuft haben. Tatsächlich gelingt es vielen, sich mit diesem Tarif zu entschulden. Das berichtet aktuell der Verband der privaten Krankenversicherung (PKV) — und nennt Zahlen. Beitragsschulden in der privaten Krankenversicherung? Wem das passiert, der muss sich nicht schämen oder verzweifeln. Weil sich die Prämie in der PKV nicht am Einkommen orientiert, kann es schonmal passieren, dass Menschen mit den Beiträgen in Rückstand geraten. Für solche Fälle hat das Gesundheitssystem ein Auffangnetz geschaffen: Die Sozialtarife in der PKV.
Immer mehr Fehlzeiten wegen psychischer Erkrankungen
Immer häufiger fehlen die Bundesbürger aufgrund psychischer Erkrankungen in ihrem Beruf. Das geht aus dem neuen Fehlzeitenreport einer großen Krankenkasse hervor. Fast jeder fünfte Fehltag ist mittlerweile dadurch bestimmt. Warum fehlen Menschen in ihrem Beruf? Dieser Frage geht der TK-Gesundheitsreport nach. Und der Trend der letzten Jahre bestätigt sich: Immer häufiger müssen Menschen aufgrund psychischer Erkrankungen in ihrem Beruf passen. Bundesweit war im Jahr 2018 fast jeder fünfte Fehltag (18 Prozent) psychisch bedingt.
Dienstreise: Duschunfall wird nicht von gesetzlicher Unfallversicherung erstattet
Ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichtes Thüringen zeigt erneut die engen Grenzen der gesetzlichen Unfallversicherung. Demnach liegt kein Arbeitsunfall vor, wenn man auf einer Dienstreise beim Duschen im Hotel ausrutscht und eine schwere Verletzung erleidet. Grund ist der fehlende Bezug zur Arbeit (Urteil vom 20.12.2018, L 1 U 491/18).
Keine Riester-Förderung verschenken!
Neu vorgelegte Zahlen der Bundesregierung zeigen erneut: Nur jeder dritte Riester-Vertrag wird voll gefördert. Das ist ein deutliches Indiz dafür, dass viele Bürger Geld verschenken. Denn gerade durch die staatlichen Zuschüsse kann die Riester-Rente profitieren.
